03.07.04
: Elbetal bei Dresden in UNSCO Welterbeliste aufgenommen
bitte klicken sie hier
26.06.04 : Die Elbe wird
nicht ausgebaut
Elbe Newsletter (BUND)
Subject: Torgauer Zeitung vom 26.6.04
BUND begrüßt den in Torgau öffentlich
gemachten Konsens
Torgau (TZ). Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
(BUND) begrüßt
ausdrücklich die jüngste öffentliche Informationspolitik
zur Elbe durch die
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Anlässlich einer Veranstaltung
am
Mittwoch, dem 23. Juni 2004, im Torgauer Kulturhaus wurden Maßnahmen
vorgestellt, die der schädlichen Eintiefung des Flussbettes
entgegenwirken
sollen.
Durch die früher erfolgten Eindeichungen der Auen, durch
Begradigungen sowie
durch den Buhnenbau tiefte sich die Elbe um 1-2 m ein, teilte
Herr Gölz von
der Bundesanstalt für Gewässerkunde mit. Dieser Tiefenerosion
müsse
entschieden entgegengewirkt werden. In dieser Frage besteht Konsens
zwischen
Behörden und Umweltverbänden.
Problemen vorbeugen
Fiele der Wasserspiegel weiter, gäbe es wachsende
Probleme nicht nur für die
Natur, sondern auch für die Landwirtschaft und die Häfen.
Karl-Heinz
Jährling von der Biosphärenreservatsverwaltung "Flusslandschaft
Elbe³ hob
hervor, dass auch geltende Europäische Gesetze (die
Wasser-Rahmen-Richtlinie) eine Eindämmung der Erosion der
Flusssohle
verlangten.
Petra Faulhaber von der Bundesanstalt für Wasserbau stellte
Möglichkeiten
vor, um der weiteren Eintiefung des Flusses entgegenzuwirken.
Dazu komme ein
ganzes Maßnahmenbündel in Frage, darunter die schon
praktizierte Zugabe von
Kies, das Wiederanbinden von abgetrennten Flussaltarmen, eine
Rückverlegung
von Deichen sowie das Absenken der Buhnen.
Schiffbarkeit gewährleistet
Umstrittene Baumaßnahmen wurden nicht in Torgau diskutiert,
da sie sich
derzeit noch in Verhandlung zwischen den Ministerien befinden.
Unterdessen
teilte das Bundesverkehrsministerium dem BUND schriftlich mit,
dass die
Schiffbarkeit der Elbe ohne weiteren Ausbau gewährleistet
wird. Im Abschnitt
zwischen Dresden und Hamburg solle eine nahezu ganzjährige
Fahrrinnentiefe
von 1,60 m allein durch Unterhaltungsmaßnahmen gesichert
werden. Dazu wurden
die Fahrrinnenbreiten in der sächsischen Elbe in Teilabschnitten
von den
ehemals angestrebten 50 Metern auf rund 40 Meter reduziert.
"Mit dieser flexiblen Handhabung der Schiffbarkeit der Elbe
wird nicht nur
die wertvolle Flusslandschaft vor einem weiterem Verbau verschont,
es können
auch Millionen Euro Steuergeldern eingespart werden,³ so
der Leiter des BUND
Elbeprojekt Dr. Ernst Paul Dörfler. Iris Brunar, Sprecherin
der
Bürgerinitiative "Pro Elbe³
Petra Faulhaber von der Bundesanstalt für
Wasserbau stellte Möglichkeiten
vor, um der weiteren Eintiefung des Flusses entgegenzuwirken.
Foto: TZ/C.
Wendt
Kommentar von Uwe Gutzeit
Konsens für die Elbe
Man könnte meinen: Es geschehen noch
Zeichen und Wunder. Richtiger ist aber:
Beharrlichkeit führt zum Ziel. Im Beitrag "Die Elbe
wird nicht ausgebaut³
auf Seite 17 unserer heutigen Ausgabe wird deutlich, dass es einen
Konsens
zwischen Behörden und Umweltverbänden zur Problematik
Elbausbau gibt. Man
ist sich einig, wie der Tiefenerosion entschieden entgegengewirkt
werden
muss, um noch größeren Problemen nicht nur für
die Natur, sondern auch für
die Landwirtschaft, die Schiffahrt und die Häfen vorzubeugen.
Nachdem
umweltverträgliche Vorschläge hierzu, insbesondere vom
BUND-Elbeprojekt,
Jahre lang klein geredet, ja teilweise ignoriert wurden, haben
die Wasser-
und Schifffahrtsverwaltung, die Bundesanstalt für Gewässerkunde
und die
Bundesanstalt für Wasserbau jetzt in einer Veranstaltung
in Torgau
Vorschläge auf den Tisch gelegt, die das vom BUND längst
erkannte
Kardinalproblem der Elbe schonend lösen werden. Der wertvollen
Flusslandschaft wird ein weiterer Verbau erspart und Millionen
Euro
Steuergelder können anderweitig Verwendung finden. Vom
Bundesverkehrsministerium hat der BUND sogar schriftlich, dass
die
Schiffbarkeit ohne weiteren Ausbau gewährleistet wird. Diese
stolzen
Ergebnisse sind nicht allein nach der Jahrhundertflut plötzlich
schneller
fließenden Erkenntnissen zu verdanken. Sie sind vor allem
auch reife Früchte
der jahrelangen beharrlichen Arbeit des BUND-Elbeprojektes, mit
dem es
gelang, immer mehr Menschen für den naturnahen Erhalt des
kostbaren
Geschenkes Elbe zu mobilisieren.
ELBE REPORT
Sonntag, 27. Juni 2004/ Titelseite
Absage an Saale-Seiten-Kanal
Schönebeck (eb). Der Bundesverband der Jusos
hat die Streichung des
geplanten Verkehrsprojektes Saale-Seiten-Kanal aus dem
Bundesverkehrswegeplan gefordert. Auf einem Bundeskongress in
München
verabschiedeten die 300 Deligierten mir großer Mehrheit
einen entsprechenden
Antrag. Die mit knapp 70.000 Mitgliedern deutschlandweit größte
politische
Nachwuchsorganisation sprach sich für eine stärkere
Förderung des
Güterverkehrs auf der Schiene aus.
Rückfragen:
Dr. Ernst Paul Dörfler
BUND-Elbeprojekt
<mailto:epd@gmx.de>epd@gmx.de
15.06.04 : Tagung "Binnenschifffahrt
auf lebendigen Flüssen" am 15.
und 16. 10 in Magdeburg
B.U.N.D teilt mit :
Liebe Flußfreunde,
die geplante Tagung zum Thema "Binnenschifffahrt auf lebendigen
Flüssen" findet wie angekündigt am neuen Termin
am 15. und 16. Oktober in Magdeburg statt.
Die EU ist größer geworden und hat
uns ebenso eine Reihe neuer Gesetze wie die Aussicht auf ein weiter
steigendes Verkehrsaufkommen beschert. Wie das Binnenschiff in
diesem Spannungsfeld als Verkehrsträger auftreten kann und
wie eine nachhaltige Fluss- und Verkehrspolitik aussehen soll,
ist Inhalt und Ziel dieser Tagung.
Neben Vorträgen wird der Diskussion genügend Raum gegeben
werden.
Bitte nutzen sie die Möglichkeit sich vorher anzumelden.
Die Details sind dem angehängten Einladungsflyer zu entnehmen.
Programm
und mehr (pdf)
Mit freundlichem Gruß , Beate Lange
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
e.V.
Bundesgeschäftsstelle Projekt "Binnenschifffahrt auf
lebendigen Flüssen"
Am Köllnischen Park 1 10179 Berlin
Tel. 030/ 275 86 - 573 Fax 030/ 275 86 - 440 beate.lange@bund.net
13.04.04 : Mysteriöse Zahlen aus dem
Bundesverkehrsministerium (Frankfurter Rundschau)
Tschechien vertraut bei der Entscheidung über
den Bau von Elbe-Staustufen auf Informationen aus Berlin - doch
die sind zweifelhaft Beim umstrittenen Bau von Elbe-Staustufen
in der Tschechischen Republik hat das Bundesverkehrsministerium
von Manfred Stolpe (SPD) Prag offenbar mit falschen Zahlen versorgt.
VON DAVID JOHST Prag · 13. April · Das tschechische Kabinett entscheidet
am heutigen Mittwoch über den Bau mehrerer Elbe-Staustufen in
Grenznähe zu Deutschland. Ausschlaggebend ist dabei das öffentliche
Interesse, das heißt die Wirtschaftlichkeit des Projektes. Denn
auch in Tschechien gibt es von Seiten des Umweltministeriums und
zahlreicher Umweltschützer starke Bedenken. Inwieweit das Projekt
tatsächlich ökonomisch sinnvoll ist, hängt nicht zuletzt vom Ausbau
der Elbe auf deutscher Seite ab. Denn nur wenn auch große Schiffe
ungehindert von Hamburg bis Tschechien fahren können, lohnt es
sich, die tschechische Elbe weiter auszubauen. Das Bundesverkehrsministerium
informierte die tschechischen Kollegen bereits im November vergangenen
Jahres: "Im Abschnitt Hamburg-Dresden wird eine Wasserstraßentiefe
von 1,60 Meter an durchschnittlich 345 Tagen im Jahr gesichert,
oberhalb von Dresden eine Tiefe von zehn Zentimeter darunter."
Das überrascht, denn laut Verkehrsministerium ist die Elbe auf
deutscher Seite zwischen tschechischer Grenze und Magdeburg im
Schnitt nur an 276 Tagen jährlich gerade mal 1,40 Meter tief.
Legt man diese Zahlen zu Grunde, lohnt sich der Bau von Staustufen
auf tschechischer Seite kaum mehr. Das Bundesverkehrsministerium
wies die Anschuldigung, mit falschen Zahlen zu arbeiten, zurück.
Durch eine Erneuerung der Buhnen und das Ausbaggern der Fahrrinne
könne man eine Wasserstraßentiefe von 1,60 Meter gewährleisten.
Von einem Ausbau der Elbe könne dabei keine Rede sein, es handle
sich lediglich um erlaubte Unterhaltsmaßnahmen. Die Unterscheidung
zwischen Ausbau und Unterhalt ist wichtig, denn der Koalitionsvertrag
der Bundesregierung schließt einen weiteren Ausbau der Elbe kategorisch
aus. Die Frage bleibt, ob das Bundesverkehrsministerium allein
durch Unterhaltsmaßnahmen, wie die Erneuerung bereits vorhandener
Buhnen, eine Wasserstraßentiefe von 1,60 Meter gewährleisten kann.
Zweifel sind angebracht: im Bundesverkehrswegeplan von 1992 wurde
eine Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter noch als Ausbauziel angegeben.
Denn nur durch massive Eingriffe und Ausbaumaßnahmen wie das Abtragen
des Domfelsens in Magdeburg oder die künstliche Einengung der
Elbe auf der Strecke Coswig-Wörlitz ist dieses Ziel überhaupt
erreichbar. Mit anderen Worten, 1992 ging die damalige Bundesregierung
davon aus, dass man eine Fahrrinnentiefe von 1,60 Metern nur durch
einen Ausbau der Elbe gewährleisten könne. Das passt nicht zu
der aktuellen Aussage des Bundesverkehrsministeriums. In Tschechien
indessen verlässt man sich auf die Zahlen aus dem deutschen Ministerium.
more
information
27.02.04 Ankündigung:
2. Elbe-Symposium Dessau mit Bundesverkehrsminister
Dr. Manfred Stolpe am - 20.03.04
Titel : „Strategie Elbe“ unter Berücksichtigung
ökonomischer und ökologischer Belange
am 20. März 2004 im Kornhaus Dessau
15,- EUR Zu entrichten bei der Veranstaltung
Anmeldung: Evangelischen Erwachsenenbildung:
Tel. 0340/ 250 84 197 Fax 0340/ 7911 690
e-Mail: erwachsenenbildung@evlkanh.de
Programm
(format Word Doc)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26.02.04 : Netzwerktreffen "Flusslandschaften"
am 6.03.04
06.03.04: 11:00 Uhr Netzwerktreffen "Flusslandschaften"
Berlin, BUND-Bundesgeschäftsstelle, Am Kölnischen Park
1
Anmeldung: Beate.Lange@bund.net
- 11.00 - 13.00 Bericht der einzelnen Flußinitiativen
über den gegenwärtigen Stand der Arbeit,
Probleme und Ausblick
- Mittagspause
- 13.30 -14.30 Bericht über das Projekt "Lebendiger
Rhein - Fluß der tausend Inseln", pos. Beispiel für
eine Zusammenarbeit von
WSV und Verbänden (halbe Stunden Vortrag, halbe Stunde Diskussion
und Fragen)
Kaffeepause
- 14.45 - 16.00 weiteres Vorgehe in den Initiativen, Schwerpunkte,
Zusammenarbeit, pol. Forderungen
Rückmeldungn bitte an :
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
Bundesgeschäftsstelle, Projekt "Binnenschifffahrt auf
lebendigen Flüssen"
Am Köllnischen Park 1 , 10179 Berlin
Tel. 030/ 275 86 - 573 Fax 030/ 275 86 - 440 beate.lange@bund.net
25.02.04 : Wasserblatt
- Februar 2004
Kurzmeldungen und Termine Berlin, den 25. Februar 2004
GRÜNE LIGA WRRL-Broschüre 1: Grundlagen
und Praxisbeiträge
Die Beiträge zur GRÜNE LIGA Seminarreihe
wurden thematisch geordnet und sind nun auch in Buchform erhältlich.
Neben einer grundsätzlichen Einführung auch zu den Bewertungsmethoden
stehen im jetzt erschienenen 1. Band der Naturschutz und der Hochwasserschutz
im Vordergrund. Der Revitalisierung des Restrheins ist ein eigenes
Kapitel gewidmet. Der Druck des 2. Bands mit Beiträgen zum
Grundwasserschutz und zur Öffentlichkeitsbeteiligung in den
verschiedenen Flußgebieten ist für März 2004 vorgesehen.
Gegen Porto (je 77c) können die 80-seitigen
Broschüren bestellt werden bei wasser@grueneliga.de
Der Wert des Wassers – die Feuchtgebiete
Zum Internationalen Tag der Feuchtgebiete legte
der WWF eine Studie über die wirtschaftliche Bedeutung von
Feuchtgebieten vor. Den ökonomischen Wert der weltweiten
RAMSAR Feuchtgebiete als Wasserfilter und als Überschwemmungsflächen
im Hochwasserschutz rechnet der WWF auf 70 Mrd. US-Dollar hoch.
Untersucht wurden 630.000 km² Feuchtgebiete mit einer Wirtschaftsleistung
von fast 3,5 Md. $.
Kontakt: Jörn Ehlers, (069) 791 44 -145,
Fax: -116. WWF-Bericht The Economic Values of Wetlands –
http://www.panda.org/downloads/freshwater/wetlandsbrochurefinal.pdf
Lippe stark mit Nitrat belastet
Auf seiner Februarmeßfahrt auf der Lippe
stellte der Verein zum Schutze des Rheins eine kritische Nitratbelastung
fest. Ab Lippborg müßte die Lippe nach den einschlägigen
LAWA-Kriterien sogar als stark verschmutzt eingestuft werden.
Als Hauptursache wurden durch die Landwirtschaft verursachte hohe
Nitrat-Konzentrationen im Grundwasser ausgemacht. Nähere
Informationen bei Harald Gülzow in Geldern, Tel.: (02831)
976523 oder unter www.VSR-Gewaesserschutz.de
Internationale Wasserdekade 2005 – 2015
Die UN-Vollversammlung beschloß auf ihrer
58. Sitzung eine handlungsorientierte Dekade zur Umsetzung der
in der Lokalen Agenda 21 und der auf dem Weltgipfel in Johannesburg
bestätigten Wasser-Milleniums-Zielsetzungen. Die „Water
for Life“ Dekade soll am 22. März 2005 proklamiert und
mit den derzeitigen Themen der CSD (Commission on Sustainable
Developement) verbunden werden. Die 12. Sitzung der CSD in New
York widmet sich Ende April 2004 den Themen Wasserversorgung,
Abwasser und städtische Entwicklung.
LeuchtturmBLICK – WRRL-Informationen Niedersachsen/Bremen
Der Leuchtturmblick ist ein Newsletter des WASSERNETZ
über den Fortgang der Umsetzung der WRRL im Raum Niedersachsen/Bremen
(Elbe/Weser/Ems/Vechte). Er erscheint nach Bedarf und informiert
die LEUCHTÜRME des Natur- und Umweltschutzes und alle anderen,
die sich ehrenamtlich bei der 1:1 Umsetzung der WRRL engagieren
wollen.
Weitere Informationen: Gerd Wach, wassernetz@nds.bund.net.
Termin-Fahrplan EG-Grundwasserrichtlinie
Bundestag
3. März 2004
Verhandlung im Umweltausschuß des Bundestags
EU-Parlament
8. März 2004
EP – Umweltausschuß: Aussprache mit Bericht
11. März 2004
EP – Umweltausschuß: Deadline für Anträge
5./6. April 2004
EP – Umweltausschuß: Abstimmung
19. – 23. April 2004
EP – Plenarwoche: 1. Lesung und Abstimmung
EU-Ministerrat
II. Quartal 2004
Beratung im Ministerrat
II. Halbjahr 2004
Gemeinsamer Standpunkt EP + EU-Ministerrat
Termine :
Mittwoch, 25. Februar 2004
10:00 Uhr Dom Aula
Brandenburg, Burghof 11
Scoping Termin zum Ausbau der Havel zwischen Brandenburg und Ketzin
Erörterung über Gegenstand, Umfang und
Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung
und der FFH-Prüfung. WSD-Tel: (0391) 2887 -3264
Samstag, 28. Februar 2004
11:00 – 17:00 Uhr Frankfurt/M
Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschnerstr. 69 – 77
Auf dem Wege zu einem Wasserforum in Deutschland
Strategien gegen den Ausverkauf des Wassers.
Christiane Hansen Tel: 089 - 82 123 82 ( bis 21Uhr
) Fax: 089 - 89 620 610, christiane.hansen@attac-m.org
2. – 3. März 2004
Di. 9:00 – Mi 13:00 Uhr
Messe Stuttgart (U7)
Eingang: Congress Centrum B
WAT 2004 – Wasserfachliche Aussprachetagung
+ Ausstellung. € 500,-.
Petras Salz, Tel.: (0228) 9188 -604, Fax: -990,
salz@dvgw.de, http://www.dvgw.de/service/veranstaltungen/wat.html
Mittwoch, 3. März 2004
19:00 - 21:00 Uhr Haus der Natur, Potsdam, Lindenstr.
34
Aktionsbündnis gegen den Havelausbau
monatliches Treffen.
Samstag, 6. März 2004
10:00 Uhr BUNDes-Büro
Am Köllnischen Park 1
Netzwerk Flußlandlandschaften
Vortrag Lebendiger Rhein; Elbe , Havel. Anmeldung
erwünscht.
Manfred Krauß, Tel.: (030) 275 86 -573,
Fax: -40, beate.lange@bund.net
Montag, 8. März 2004
17:00 – 20:00 Uhr
Katholische Akademie
Berlin, Hannoversche Str. 5
Die soziale Dimension der Globalisierung
Vorstellung + Diskussion des Abschlussberichts
der Welt-Kommission der ILO.
www.ilo.org/public/english/wcsdg/. Mit E.U. v
Weizsäcker. Anmeldung: Volker Riehl, Tel.: (030) 4404 -9888,
Fax: -1986, riehl.misereor.berlin@t-online.de
Donnerstag, 11. März 2004
17:00 Uhr im Haus der Natur
Potsdam, Lindenstr. 34
verbandsübergreifende AG Wasserrahmenrichtlinie in Brandenburg
Position zu heavily modified water bodies + x.
Koordinationstreffen.
Tobias Schäfer, Tel.: (030) 44 33 91 -40,
tobias.schaefer@grueneliga.de
15. – 16. März 2004
Mo. 10:00 – Di. 17:00 Uhr
Potsdam
Telegrafenberg Haus H
GLOWA-ELBE I
Klimawandel und Landnutzung im wasserwirtschaftlichen
Kontext; Wasserbewirtschaftungsmodelle Unstrut, Spree/Havel, Berlin.
Peggy Gräfe, Tel.: (0331) 288 26 -65, Fax: -95, graefe@pik-potsdam.de,
http://www.glowa-elbe.de.
Mittwoch, 17. März 2004
9:30 – 13: 00 Uhr
Institut für Wirtschaftsforschung Halle,
Konferenzsaal
Regionalwirtschaftliche Effekte des geplanten Saale-Kanals
Anmeldung im Sekretariat der IWH-Abteilung Regional-
und Kommunalforschung (Frau A. Markmann, Tel: (0345) 7753 751
17. – 18. März 2004
Mi. 9:30 – Do. 17:15 Uhr
Camp Reinsehlen
Schneeverdingen
Grundwasserschutz und EU-Wasserrahmenrichtlinie
Stand der Umsetzung, grundwasserabhängige
Ökosysteme, Land- und Waldwirtschaft, biologische Sanierung,
die neue GW-RL. Fachtagung. € 65.
Barbara Schulz (vorm.-Tel.: (05198) 9890 -76,
Fax: -95, http://www.nna.de
Freitag, 19. März 2004
Pressekonferenz von FUE + NUW zum Tag des Wassers
Samstag, 20. März 2004
9:30 – 16:00 Uhr
Kornhaus Dessau
Kornhausstr. 146
Strategie Elbe – 2. Elbesymposium Dessau
zukunftsfähiger Umgang mit der Elbelandschaft.
Manfred Stolpe, Kirchenpräsident Helge Klassohn, BfN-Präsident
H. Vogtmann u.v.a. € 15.
Tel.: (0340) 25084 -197, Fax: 7911 690, erwachsenenbildung@evlkahn.de
Montag, 22. März 2004
Water and Natural Desasters – UN Weltwassertag
25. – 26. März 2004
Berlin
Fischmonitoring und Gewässerbewertung mit Fischen
Fachworkshop "Fischfauna".
http://www.kobio.de
26. – 27. März 2004
Fr. 14:00 – Sa. 19:00 Uhr
Ernst-Reuter-Haus Berlin
Straße des 17. Juni 112
Wasser - Menschenrecht oder Handelsware?
Leitbilder und Strategien für die Erreichung des Millenniumziels
im Wassersektor. D,E,Sp. € 10/5. Ingrid Spiller, T.:
(030) 28534-304; Simone Klawitter
T.: (030) 28534-314, http://www.boell.de/wasser
, forum-wasser@boell.de
Mittwoch, 7. April 2004
19:00 - 21:00 Uhr Haus der Natur, Potsdam, Lindenstr.
34
Aktionsbündnis gegen den Havelausbau
monatliches Treffen.
19. – 30. April 2004 New York
12. Sitzung der CSD: Water, sanitation and human settlement
Mittwoch, 20. April 2004
14:00 – 18:00 Uhr Raum 17 Haus der EKD (U6
Obrg. Tor)
Berlin, Auguststraße 80
Forum U&E – AK-Wasser
Multistakeholder Dialog zur Privatisierung der
Wasserwirtschaft?
Michael Bender (vgl. unten) oder Danuta Sacher, Tel.: 0711-2159
-491,
Fax: -110, e-mail: d.sacher@brot-fuer-die-welt.org
Donnerstag 22. April 2004
Tag der Erde
Mittwoch, 28. April 2004
10:00 – 17:15 Uhr KaEins
Frankfurt Main S Westbhf.
Ökohaus Kasseler Straße 1a
Benchmarking – Konzepte in der Wasserwirtschaft
Zwischen betrieblicher Effizienzsteigerung und
Regulierungsinstrument. € 50/30. Vergleichender Wettbewerb:
Konzepte+Systeme, Erfahrungen (Fr./NL/Hessen).
Nathalie Hahn, Tel.: (069) 70769 19 -32, Fax.:
-11, hahn@isoe.de, http://
www.isoe.de
8. und 9. Mai 2004
Havelradeln Berlin Wannsee - Brandenburg - Rathenow
24. bis 28. Mai 2004
Potsdam
27. Deutscher Naturschutztag (DNT)
Motto: Wasser. 5 Arbeitskreise. Kristin Steinert,
LANA-Geschäftsstelle.
Tel.: (0331) 866 71 -85, Fax: -58, kristin.steinert@MLUR.Brandenburg.de
Sonntag, 25. Juli 2004
Havelbaden in Marquart
24. Mai – 10. Oktober 2004
Torgau – Schloß Hartenfels
Faszination ELBLAND
Wein, Wiesen, Auen, Reformation. Ausstellung.
http://www.elbland.de
2. – 4. Juni 2004 Bonn
Internationale Konferenz erneuerbare Energien
Dienstag, 8. Juni 2004
11:00 – 17:00 Uhr BMU Bonn
BMU – Verbändeinformation Wasserrahmenrichtlinie
21. – 22. Juni 2004
Berlin
Internationale Hochwasserschutzkonferenz
22. + 23. Juni 04 Dublin
Treffen der EU-Wasserdirektoren
7. – 15. August 2004 Barby
Elbe-Saale-Camp
näheres demnächst unter: http://www.netzwerk-flusslandschaften.de/elsa
16. – 20. August 2004
Stockholm / Schweden
World Water Week
Bewässerungssysteme und Ernährungssicherheit.
Symposien + 8 Workshops + Seminare, Stockholmer Wasserpreisvergabe.
siwi@siwi.org, www.siwi.org
20. – 24. September 2004
Marrakech, Marokko
Water and Wastewater Management in the Era of Sustainability
IWA 4th World Water Congress. www.iwahq.org.uk
Tel.: +44 207654 5500
18. – 22. Oktober 2004
Leipziger KUBUS
Permoser Straße
11th Magdeburg Seminar on Waters in Central und Eastern Europe:
Assessment, Protection, Management. Wasserrahmenrichtlinie im
Zeichen der EU-Osterweiterung, Flut, Dürre. E. € 150/170.
http://www.leipziger-kubus.de
Dr. Hildegard Feldmann, Tel.: (0341) 235-2264,
Fax: -2782, feldfrau@pro.ufz.de
bereits überfällige Fristen EG-Wasserrahmenrichtlinie:
20. November 2002
Einstufung der “zu überprüfenden” prioritären
Stoffe in “gefährliche prioritäre Stoffe“
und in prioritäre Stoffe gemäß Beschluß
2455/2001/EEC von EP und EU-Ministerrat vom 20. November 2001
20. Dezember (Nov.?) 2003
Prioritäre Stoffe: EU-Kommissionsvorschlag zur Emissionsbegrenzung
22. Dezember 2003
Umsetzung in nationales Recht der Mitgliedsstaaten ist abzuschließen
weitere WRRL-Fristen:
22. Dezember 2004
Bestandsaufnahme der Flussgebiete, („Bericht 2005“)
20. November 2005
Erstmalige Überprüfung der Liste prioritärer Stoffe
Netzwerk UNSER Wasser / DNR-Gesprächskreis
Wasser / FUE – AK Wasser / Havelbündnis:
Michael Bender, GRÜNE LIGA e.V., Bundeskontaktstelle
Wasser, Prenzlauer Allee 230, 10405 Berlin;
Tel: +49 30 / 44 33 91 -44 Fax: -33 e-mail: wasser@grueneliga.de
; internet: http://www.wrrl-info.de
Das Wasserblatt wird im Rahmen des Projektes „Information
und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der
EG-Wasserrahmenrichtlinie“ vom Umweltbundesamt und vom Bundesumweltministerium
finanziell gefördert.
05.02.04 :
ERNs Kommentar
zur gespannten Situation um die projektierten Elbstaudämme
in Tschechischen Republik
Es hat sich gelohnt. Die Kampagne tschechischer,
deutscher und internationaler NGOs und diverser Bürgerbewegungen
zur Erhaltung der Elbe trägt weiterFrüchte und konnte
im letzten Moment entscheidend dazu beitragen, dass das Prager
Kabinet seinen Entscheid gestern um 2 Monate vertagte. Allgemein
war befürchtet worden, dass das Kabinet zugunsten der Staustufen
entscheiden könnte.
Die "Grossoffensive" der Elbe-Staudammbeführworter
in Tschechien ist somit ganz offensichtlich ins Stocken gekommen.
Um das kategorische Nein des tschechischen Umweltministeriums
auszuhebeln, hatten diese doch ein massgeschneidertes Gesetz durch
das Abgeordnetenhaus gepaukt. Aber die Rechnung war ohne den Wirt
gemacht worden : der Senat lehnte ab und schickte das Gesetz wegen
Nicht-Kompatibilität mit dem europäischen Recht zurück
und gestern hat das Kabinet wie oben erwähnt auch noch seinen
Entscheid vertagt.
Angst vor Europa ? Furcht vor einer weiteren Internationalisierung
der Opposition und Demokratie ? Oder vor den kritisch ablehnenden
Signalen aus Berlin und Dresden ? Innenpolitisches Manöver
oder Sorge um die Elbe ?
Schwer zu sagen, vielleicht alles gleichzeitig. Eines aber steht
fest, in Tschechien hat sich eine solides Netzwerk gegen den Elbausbau
und für eine lebendige Elbelandschaft gebildet. Sie arbeitet
effizient innerhalb Tschechiens und in internationaler Abstimmung
unbeirrt an der Verhinderung dieses unsinnigen Projektes. Und
das ist gut so, denn alle wissen es, es geht um sehr viel mehr
als um die Staustufen und um den Schutz der einmaligen Canyon-Landschaft
mit Welterbecharakter im Bereich der sächsischen und böhmischen
Schweiz, es geht schlicht um ein JA oder Nein zu einer Grosswasserstrasse
von der Elbe (und der Oder) zur Donau ! (Infos dazu: http://www.bund-berlin.de/index.php?url=http://www.bund-berlin.de/projekte/oder/index.html,
. Es handelt sich um ein Projekt im Rahmen des Transeuropäischen
Transport Netzwerkes "TEN". Vor diesem Hintergrund bekommen
die aktuellen Ereignisse eine noch grössere Bedeutung und
Tragweite und verdienen unsere Aufmerksamkeit.
Auch die nächste Seite im Feuilleton ist
schon aufgeschlagen: Bereits am 13. Februar, also in wenigen Tagen,
soll das tschechische Abgeordnetenhaus erneut über das "alles
erlaubende" Gesetz abstimmen. . . . .. ! Aufgepasst , höchste
"Alarmstufe" ! Halten sie sich täglich auf dem
laufenden : http://www.ern.org/elbe/staustufen/staustufen.htm
! Die Elbe braucht vielleicht erneut ihr Hilfe !
Für das European Rivers Network: Roberto Epple, Gründerpräsident
Kontakt: Alfred Olfert , ERN Contact-Office Central- & Eastern
Europe in Dresden ( alfred.olfert at rivernet.org )
05.02.04 : Prager Kabinett
zweifelt an der Wirtschaftlichkeit des Elbe-Ausbaus.
Entscheidung verschoben
ERN, Dresden 5.02.2004: Das Prager Kabinett
hat am Abend des 4. Februar erstmalig Bedenken gegen den Bau der
zwei an der deutsch-tschechischen Grenze geplanten Elbe-Staustufen
erhoben. Die diesbezügliche Kabinettsentscheidung ist wegen
Zweifel an Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit um
zwei Monate verschoben worden. Ungeachtet dessen wird am 13. Februar
das Abgeordnetenhaus über ein Gesetz abgestimmen, welches
den Ausbau ohne weitere Prüfung genehmigen soll. Erst am
29. Januar hatte die zweite Kammer des tschechischen Parlaments
(Senat) den vom Abgeordnetenhaus bereits vor anderthalb Monaten
gebilligten Gesetzentwurf wegen Unvereinbarkeit mit europäischem
Recht abgelehnt.
Das dem Abgeordnetenhaus vorliegende Gesetz erinnert
an längst überwunden geglaubte Zeiten. Die vom ehemaligen
Verkehrsminister Schling eingebrachte Novelle soll das richten,
was sein Ministerium selbst bei viel politischer Unterstützung
nicht zu beweisen vermochte: die Wirtschaftlichkeit des Elbe-Ausbaus
wird per Gesetz erklärt.
Während sich die Minister zwei weitere Monate
zur Behandlung des Themas Zeit nehmen, soll bereits Ende kommender
Woche im Abgeordnetenhaus das Senatsveto gegen das Gesetz überstimmt
werden. Trotz der offenbaren Mängel an der Argumentation
der Befürworter des kontroversen Vorhabens will das Abgeordnetenhaus
des tschechischen Parlaments am umstrittenen Gesetzentwurf festhalten.
Durch das Gesetz werden jegliche Ausbaumaßnahmen an Elbe
und Moldau per se zum „öffentliches Interesse“
erklärt und alle gesetzlichen Umweltschutzbestimmungen an
diesen Flüssen aufgehoben. Mit dem Gesetz könnte das
national und international stark kritisierte Projekt trotz großer
Umweltbedenken und offenkundiger Unwirtschaftlichkeit umgesetzt
werden.
Die Staustufen-Pläne stehen bereits seit
vielen Jahren in der Kritik nationaler und internationaler Umweltverbände
und zunehmend auch der Politik und Wirtschaft. Bereits im März
2002 ist das Vorhaben vom damaligen Umweltminister Kuzvart abgelehnt
worden. Am 26. November hat dessen Nachfolger Ambrozek wegen der
befürchteten schweren und unumkehrbaren Umweltschäden
im einzigartigen Elbeabschnitt auch die Ausnahmegenehmigung für
das Vorhaben verweigert.
Derweil hat auch das oberste Kontrollamt der Tschechischen
Republik große Bedenken angemeldet[1]. Demnach ist statt
mit den veranschlagten 6,2 Mrd. Kronen (200 Mio. €) mit ca.
10 Mrd. Kronen (330 Mio. €) für den Bau der Staustufen
zu rechnen. Parallel zu diesem Preisanstieg hat das tschechische
Verkehrsministerium die Prognose für die Entwicklung der
Elbeschifffahrt um 30% (von 4,0 auf 2,8 Mio. Tonnen) nach unten
korrigiert[2].
Zuletzt hatten sich auch Vertreter der Weltbank
sowie der Europäischen Kommission gegen das Vorhaben ausgesprochen.
Die Umweltkommissarin Margot Wallström hat offen Strafen
im Falle des Baus der Staustufen angekündigt. In einem aktuellen
Schreiben verweist Bundesumweltminister Trittin auf die Seitens
des Freistaates Sachsen sowie des Bundesumweltministeriums geäußerten
„erheblichen Bedenken“[3] gegen das Projekt.
Kontakte :
Alfred Olfert, ERN Euroepan Rivers Network, 0170
3 047 017, alfred.olfert at rivernet.org
Vlastimil Karlik, ARNIKA (CR - englisch),
00420 737 55 11 08, priroda@arnika.org
falls nicht erreichbar: Roberto Epple, European
Rivers Network, 0033 608 62 12 67 ,
weitere Informationen:
http://www.rivernet.org/elbe/staustufen/staustufen.htm
www.elbe-dresden.de
[1] Kontrollbericht des obersten Kontrollamtes
der Tschechischen Republik vom Februar 2002 für den Zeitraum
2001
[2] Aussage des Tschechischen Staatsministers
für Verkehr und Telekommunikation Simonovski gegenüber
dem tschechischen Nachrichtendienst EcoList im Dezember 2003.
[3] Brief des Bundesumweltministers Jürgen
Trittin an den Umweltminister der tschechischen Republik Libor
Ambrozek vom 3. Februar 2003
29.01.04 : Prager Senat stimmt gegen
umstrittenen Bau von Elbe-Staustufen
Prag (dpa)
- Das umstrittene tschechische Projekt von Staustufen in der nordböhmischen
Elbe hat einen Rückschlag erhalten. Der Senat in Prag votierte
am Donnerstag in einer mit Spannung erwarteten Sitzung mit 37
von 55 Stimmen gegen ein Gesetz, das den Bau erleichtern soll.
Damit muss sich die untere Kammer des Parlaments, das Abgeordnetenhaus,
erneut mit der Novelle befassen. Sie hatte sich im Dezember für
den Bau ausgesprochen. Politiker vor allem aus Sachsen appellieren
aus ökologischen Gründen für ein Abrücken
von dem grenznahen Projekt.
Die vorerst gescheiterte Verordnung sollte dem tschechischen Verkehrsministerium
ermöglichen, den umstrittenen Bau auch gegen den Widerstand
des Umweltministeriums in Prag durchzusetzen. Die Behörde
verweigert mit Hinweis auf die schützenswerte Natur die notwendige
Zustimmung. Kritik an dem Projekt kommt auch aus Brüssel:
EU-Umweltkommissarin Margot Wallström droht Prag mit Sanktionen,
sollten die Staustufen gebaut werden.
Source: dpa wo xx hi 291905 Jan 04
mehr
Infos zu den Staustufen in der tschechischen Elbe
15.01.04
: Hafen unter Naturschutz ? NABU fordert Schutz für die Elbe
ohne Lücke (Pressemitteilung)
Der Naturschutzbund NABU fordert anlässlich des aktuellen
Aufruhrs um die
vermeintliche Ausweisung des Hamburger Hafen als Naturschutzgebiet
einen
durchgängigen Schutz der Elbe, wie es die EU-Kommission aktuell
verlangt.
Hamburg müsse hier seiner vertraglich festgelegten Pflicht
nachkommen, so
der NABU. Andernfalls drohen nach Ansicht des NABU negative Konsequenzen
nicht nur für die Natur, sondern auch für Investitionsprojekte.
"Es geht
der EU-Kommission um den langfristigen Schutz des
Mündungsbereiches der Elbe, der nach den Kritierien der FFH-Richtlinie
unzweideutig gefordert ist. Ziel ist nicht die Ausweisung der
Hafenanlagen
als Naturschutzgebiet, wie von interessierter Seite falsch dargestellt
wird", erklärt der NABU-Vorsitzende Rolf Bonkwald. Der
tidebeeinflusste
Mündungsbereich der Elbe solle vielmehr als Lebensraum für
bedrohte Tier-
und Pflanzenarten Teil des Schutzgebietssystems Natura 2000 geschützt
werden. Um zu vermeiden, dass für wandernde Arten ungeschützte
Lücken im
Verlauf des Flusses auftreten, fordert der NABU konsequenterweise
die
Ausweisung des Wasserkörpers insbesondere der Norderelbe
als
Verbindungselement.
Aus Sicht des NABU kann die aktuelle Debatte nicht ohne den politischen
Hintergrund verstanden werden: Die von den EU-Staaten einvernehmlich
beschlossene FFH-Richtlinie schreibt zwingend vor, die in das
System Natura
2000 einzubeziehenden Gebiete bis 1995 (!) an die EU-Kommission
zu melden.
Da Deutschland diese Verpflichtung bis heute trotz Drängens
der
Naturschutzverbände und der einschlägigen Fachleute
nicht erfüllt hat, hat
die EU-Kommission gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren
angestrengt. Der Druck der EU-Kommission ist die logische Konsequenz
aus
jahrelangen, selbst verschuldeten Versäumnissen der Bundesrepublik.
Der NABU hat wiederholt deutlich gemacht, dass die Versäumnisse
bei der
Meldung der FFH-Gebiete nicht nur zu Lasten der Natur gehen, sondern
Gegenmaßnahmen der Kommission nach sich ziehen werden. Es
kann dabei nicht
ausgeschlossen werden, dass sich hieraus auch Hemmnisse für
Investitionsprojekte ergeben werden.
Bei Rückfragen:
Dr. Manfred Prügel, Tel.: 040 / 69 70 89 - 13
